Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 31.12.2024
Diese AGB wurden erstellt von der BeJoCo Finanzinformationen GmbH
Herausgeber:
BeJoCo Finanzinformationen GmbH
Motzstraße 61
D-10777 Berlin
Kontakt:
Telefonnummer +49 (0)30 / 92 10 58 42
Geschäftsführung: Lothar Mohs
HRB 209202 Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Inhalt
A. Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
B. Allgemeine Bestimmungen
1. Allgemeines
2. Datenschutz
3. Haftungsbegrenzung
4. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Rechtswahl
C. AGB Börsenbrief
1. Vertragsparteien, Vertragsgegenstand, Zielrichtung des Börsenbriefs
2. Laufzeit, Preis, Preisanpassung, Verzug
3. Leistungsstörungen, Gewährleistung
4. Urheberschutz
D. Sonstiges
E. Geld-zurück-Garantie
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BeJoCo Finanzinformationen GmbH, Motzstraße 61, D-10777 Berlin, [email protected], Telefonnummer +49 (0)30 / 92 10 58 42) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
- An: BeJoCo Finanzinformationen GmbH, Motzstraße 61, D-10777 Berlin, [email protected]
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
B. Allgemeine Bestimmungen
1. Allgemeines
1.1. Mit der Unterbreitung eines Angebots an die BeJoCo Finanzinformationen GmbH und/oder mit der Annahme eines Angebots der BeJoCo Finanzinformationen GmbH erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern der Kunde bei Vertragsschluss Kenntnis von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen hat. Wird der Vertrag vom Kunden in Abweichung zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt, so gelten auch dann nur unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, selbst wenn wir der Geltung abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. Abweichungen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Ist der Kunde mit vorstehender Handhabung nicht einverstanden, so hat er die BeJoCo Finanzinformationen GmbH unverzüglich nach Vertragsschluss ausdrücklich darauf hinzuweisen. Wir behalten uns für diesen Fall vor, den Auftrag zurückzuziehen.
1.2. Zur Vereinbarung mündlicher Abreden sind unsere Mitarbeiter nur mit der Maßgabe (aufschiebende Bedingung) berechtigt, dass diese Abreden von der BeJoCo Finanzinformationen GmbH unverzüglich und in Textform bestätigt werden.
2. Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, Anwendung. https://das-hebeldepot.net/datenschutz/
3. Haftungsbegrenzung
3.1. Die BeJoCo Finanzinformationen GmbH haftet bei Schadensersatzansprüchen, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Redakteure, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die BeJoCo Finanzinformationen GmbH haftet ferner nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn sie oder eine ihrer gesetzlichen Vertreter, Redakteure, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt, die die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags oder die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (insbesondere, aber nicht nur, die Bereitstellung des Aktien- oder Börsenbriefs, die Buchung der Dozenten und der Veranstaltungsstätte oder eine andere wesentliche Vertragspflicht). Bei der Verletzung von im vorgenannten Satz bestimmten wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für alle übrigen, nicht in den vorgenannten Sätzen geregelten Fälle, haftet die BeJoCo Finanzinformationen GmbH nicht.
3.2. Soweit die Haftung der BeJoCo Finanzinformationen GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, ihrer Redakteure, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie ferner der Dozenten auf den Seminaren.
4. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Rechtswahl
4.1. Die Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch ihn sind nur zulässig, sofern die Ansprüche des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt und fällig sind. Dies gilt nicht für Zurückbehaltungsrechte, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen oder für Leistungsverweigerungsrechte des Kunden nach § 320 BGB.
4.2. Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
C. AGB Börsenbrief
1. Vertragsparteien, Vertragsgegenstand, Zielrichtung des Börsenbriefs
1.1. Der Vertrag über die Lieferung des Börsenbriefs wird zwischen dem Kunden (nachstehend auch Leser oder Abonnent) und der BeJoCo Finanzinformationen GmbH (nachfolgend: Herausgeber oder Verwender), geschlossen. Er kommt zustande, wenn dem Leser nach Unterbreitung seines Angebots eine Vertragsbestätigung übersandt wird, spätestens jedoch mit der auf die Bestellung des Lesers folgenden Übersendung des Börsenbriefs.
1.2. Der Abonnent leitet den Bestellvorgang ein, indem er nach Eingabe seiner Daten den Button “Kostenpflichtig bestellen” anklickt. Der Abonnent bestätigt durch Setzen eines Häkchens, dass er die AGB gelesen und zur Kenntnis genommen hat. Nur durch das Setzen eines Häkchens bei „Ich habe die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiere diese“ ist seine Bestellung ausgeführt und wird an uns weitergeleitet. Damit gibt der Abonnent ein auf den Abschluss eines Abonnementsvertrags gerichtetes Angebot ab. Er wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Diese Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt die Vertragsannahme dar.
1.3. Vertragsgegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Börsenbrief-Ausgaben.
1.4. Der Börsenbrief ist ein Informationsprodukt für spekulativ orientierte private Anleger mit einem Anlagevolumen von maximal EUR 10.000,-. Sie beinhalten eine nach den persönlichen Kenntnissen und Methoden der Autoren und ohne Anspruch auf Vollständigkeit getroffene Auswahl allgemein zugänglicher Informationen und Werturteile. Die hierin getroffenen Prognosen und Empfehlungen geben die Gedanken und Meinung der Autoren wieder. Sie sind nicht auf die individuellen Verhältnisse der Leser zugeschnitten und beinhalten keine Anlageberatung und keine Anlagevermittlung. Dies gilt - soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart - auch für etwaigen Schriftverkehr oder sonstige Kommunikation während der Laufzeit des Abonnements. Der Börsenbrief vermittelt seinem Umfang entsprechend nur einen Ausschnitt aller existierenden Informationen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte oder einen bestimmten Umfang besteht nicht.
1.5. Wegen der Ausrichtung des Börsenbriefs auf spekulative Anlagen übernehmen weder der Herausgeber noch die Autoren eine Einstandspflicht für die Einschätzung der weiteren Marktentwicklung oder der Entwicklung bestimmter Papiere. Im Börsenbrief mitgeteilte Informationen sind keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren. Die in dem Börsenbrief bereitgestellten Informationen ersetzen insbesondere nicht die eigene Recherche sowie die eigenverantwortliche Reflektion und Entscheidung durch den Leser. Vielmehr muss jede Entscheidung Geschäfte zu tätigen oder nicht zu tätigen, vom Leser eigenverantwortlich getroffen werden. Wir empfehlen dem Leser, gegebenenfalls seinen Anlage-, Steuer- und/oder Rechtsberater zu konsultieren.
1.6. Mit den besprochenen Werten in der Vergangenheit erzielte Gewinne bieten keine Gewähr für die Zukunft. Der Wert solcher Investments unterliegt den Schwankungen des Marktes. Zur Natur von Anlageentscheidungen gehört, dass sie ein Verlustrisiko beinhalten, welches mit der Höhe der Gewinnaussicht und der Aktualität der gelieferten Informationen in der Regel steigt und im Einzelfall zu Verlusten bis zum Totalverlust führen kann.
1.7. Der Herausgeber behält sich vor, den Börsenbrief nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) und in für den Kunden zumutbarer Weise zu ergänzen oder in sonstiger Weise zu verändern, ohne seinen Gesamtcharakter zu verändern.
1.8. Eine Kündigung oder die Ausübung eines Widerrufsrechts berechtigt den Kunden nicht dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank rückbuchen zu lassen. Der Kunde hat den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden einer Rückbuchung in Höhe der tatsächlich entstandenen Gebühren der jeweiligen Bank zu ersetzen. Der Kunde kann in diesem Fall nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
2. Laufzeit, Preis, Preisanpassung, Verzug
2.1. Die Laufzeit endet automatisch am 31.01.2026. Eine Kündigung ist nicht notwendig.
Rabatt-, Test- und Kennenlern-Aktionen dürfen nur einmal pro Haushalt in Anspruch genommen werden. Gratiszugaben zu einem Standard-Abonnement verlängern sich nicht automatisch. Es besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf eine kostenfreie Fortführung von Gratiszugaben oder auf einen angebotenen Rabatt.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: info(a)bejoco.de
2.2. Sofern sich der Leser für eine Einziehung der fälligen Zahlungen im Lastschriftverfahren entscheidet, hat er für ausreichende Kontodeckung zum Fälligkeitszeitpunkt zu sorgen; die von den Banken bei nicht ausreichender Deckung für Rücklastschriften berechneten Gebühren werden dem Leser weiterberechnet. Befindet sich der Leser mit einem Betrag, der zwei Raten entspricht, im Verzug, ist der Herausgeber berechtigt, den Gesamtbetrag, der bis zu dem nächsten Zeitpunkt, zu dem das Abonnement durch ordentliche Kündigung beendet werden kann, geschuldet wird, fällig zu stellen und bis zu dessen vollständigem Ausgleich ein Zurückbehaltungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen geltend zu machen.
2.3. Der Abonnementpreis ist im Voraus zu leisten, sofern keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Sofern keine besonderen Vereinbarungen getroffen wurden, ist der Zahlbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Herausgeber berechtigt, Portomehrkosten und Verzugskosten zu berechnen.
2.4. Bei Zahlungsverzug des Abonnenten darf der Verwender seine offenen Forderungen gegen den Abonnenten an ein Inkassounternehmen abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an dieses übertragen.
3. Leistungsstörungen, Gewährleistung
Der Herausgeber bemüht sich, den Zugang zum Börsenbrief stets zur Verfügung zu halten. Sollte aufgrund von systembedingten Störungen des Internets bei Fremdprovidern oder fremden Nutzungsbetreibern oder als Folge höherer Gewalt oder als Folge von Arbeitskampfmaßnahmen der Börsenbrief nicht erscheinen können oder sich das Erscheinen verzögern, besteht kein Anspruch auf Leistung, Minderung des Bezugspreises oder Schadensersatz. Der Herausgeber übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Onlineverbindung des Kunden.
4. Urheberschutz
Alle redaktionellen Inhalte des Börsenbriefs sind alleiniges geistiges Eigentum des Herausgebers und der für ihn arbeitenden Autoren und als solche urheberrechtlich geschützt. Jede auch nur auszugsweise Vervielfältigung, Verbreitung oder Weitergabe außerhalb der §§ 53, 44 a UrhG ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Herausgeber zulässig. Der Leser ist verpflichtet, dem Herausgeber alle Schäden zu ersetzen, die ihm durch eine unberechtigte Vervielfältigung, Verbreitung oder Weitergabe von Inhalten des Börsenbriefs durch den Kunden entstehen. Ferner ist er verpflichtet, den Herausgeber, seine gesetzlichen Vertreter, seine Redakteure, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen umfassend von allen Ansprüchen freizustellen, die nach einer unberechtigten Vervielfältigung, Verbreitung oder Weitergabe durch den Kunden gegen sie geltend gemacht werden.
D. Sonstiges
1.1. Der Herausgeber ist kein Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Sinne des WpHG und kein Finanzunternehmen im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 6 KWG. Die Bestimmungen des Wertpapierhandelsgesetzes und des Kreditwesengesetzes finden im Verhältnis der Vertragsparteien keine Anwendung.
1.2. Der Börsenbrief ist ausschließlich für die Abonnenten bestimmt. Eine Weitergabe an und eine Nutzung durch Dritte ist unzulässig. Bei Verletzung dieser Verpflichtung ist der Herausgeber zur Kündigung berechtigt und der Leser zum Ersatz des dem Herausgeber entstandenen Schadens verpflichtet.
1.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ergänzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten ebenso für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
1.4. Die rechtlichen Beziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht. Die Vertragssprache ist deutsch. Erfüllungsort ist Berlin.
E. Geld-Zurück-Garantie
Der Kunde erhält unabhängig von einem etwaigen Widerrufsrecht eine Geld-Zurück-Garantie. Der Kunde kann sein Recht auf die Geld-Zurück-Garantie innerhalb von 14 Tagen ausüben. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Bestellbestätigung per E-Mail durch die BeJoCo Finanzinformationen GmbH.
Zur Ausübung der Geld-Zurück-Garantie hat der Kunde eine E-Mail an folgende Adresse zu schicken: [email protected]. Diese E-Mail muss zwingend folgende Bestandteile enthalten: Das gekaufte Produkt, eine deutliche Erklärung, dass der Kunde von der Geld-Zurück-Garantie Gebrauch machen möchte und die Kontodaten des Kunden (Kontoinhaber, IBAN, BIC und Kreditinstitut). Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, zahlt BeJoCo Finanzinformationen GmbH dem Kunden den Kaufpreis zurück und beendet den Zugriff auf das gekaufte Produkt.
Die Geld-Zurück-Garantie besteht neben einem etwaigen Widerrufsrecht und berührt dieses nicht.
